Satzung des KET Gegenstand des Unternehmens Im Frühjahr 2012 hat E.ON Düsseldorf mitgeteilt, dass man sich von seinen Mehrheits-Anteilen an der damaligen E.ON Thüringer Energie AG trennen möchte und den Thüringer Kommunen als zweitgrößtem Anteilseigner ein Vorkaufsrecht einräumt. Dies versetzte die Kommunalen Aktionäre der KEBT AG in die wohl einmalige Lage, durch eine Rekommunalisierung des größten Energieversorgers im Freistaat Thüringen zukünftig die Energiewende im Freistaat selbst aktiv zu gestalten, Arbeitsplätze in Thüringen dauerhaft zu sichern und neu zu schaffen. In der Hauptversammlung der KEBT AG am 18. Juli 2012 haben sich die kommunalen Aktionäre der KEBT AG mehrheitlich dafür ausgesprochen, diese historische Chance zu nutzen und die Verkaufsverhandlungen aufzunehmen. Diese Verhandlungen wurden über einen Zeitraum von mehreren Monaten intensiv und mit Unterstützung einer interministeriellen Arbeitsgruppe sowie einer Projektgruppe des Thüringer Innenministeriums geführt. Aus finanzierungstechnischen Gründen (Aktienerwerb über Kredite) haben die Städte Langewiesen, Weimar, Hildburghausen, Bad Sulza und Bleicherode beschlossen, den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) zu gründen, dem in der Folge zahlreiche Kommunen beigetreten sind. Der neue kommunale Energiezweckverband Thüringen (KET) hat nunmehr die Übernahme der von E.ON zum Verkauf angebotenen Aktien an der ETE realisiert und hält jetzt 46% Prozent der Aktien. Unter dem neuen Namen "Thüringer Energie" und einem neuen Erscheinungsbild seit dem 01. August 2013 sorgt das Unternehmen auch weiterhin für die Erzeugung, die Verteilung und den Vertrieb von Energie im Freistaat Thüringen. Der KET beschäftigt sich hauptsächlich mit dem Erwerb sowie mit der Verwaltung von Geschäfts¬anteilen an der Thüringer Energie AG. Er befasst sich mit der Wahrnehmung aller Gesellschafterrechte und -pflichten, die sich aus der Beteiligung an der Thüringer Energie AG für die Kommunen ergeben. Der KET kümmert sich um alle unmittelbar damit im Zusammenhang stehenden Geschäfte, insbe¬sondere um die Wahrnehmung und Sicherung der kommunal- und gesellschaftsrechtlich zulässigen Interessenvertretung seiner Mitglieds¬kommunen. Verbandsausschuss Der KET-Verbandsausschuss bestand im Jahr 2014 aus folgenden Mitgliedern: Herr Frank Rostek (Verbandsvorsitzender), Bürgermeister der Stadt Bleicherode, Herr Horst Brandt (stellv. Verbandsvorsitzender), Bürgermeister der Stadt Langwiesen, Herr Steffen Harzer (stellv. Verbandsvorsitzender), Bürgermeister der Stadt Hildburghausen - bis zum 31. März 2014, Herr Johannes Hertwig, Bürgermeister der Stadt Bad Sulza, Herr Christian Endter, Bürgermeister der Stadt Steinbach-Hallenberg, Herr Jörg Klupak, Bürgermeister der Stadt Bad Tennstedt, Herr Klaus Möller, Bürgermeister der Gemeinde Meuselbach-Schwarzmühle, Herr Thomas Weigelt, Bürgermeister der Stadt Bad Lobenstein, Herr Stefan Wolf, Oberbürgermeister der Stadt Weimar, Herr Marco Seidel, Bürgermeister der Stadt Tanna, Herr Uwe Möller, Bürgermeister der Gemeinde Amt Wachsenburg. Aufgaben des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen Aufgabe des Zweckverbandes ist die Teilaufgabe der kommunalen Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme, soweit es die Beteiligung an der KEBT AG und der Thüringer Energie AG betrifft. Die Aufgabe umfasst neben dem Besitz auch den Erwerb von Beteiligungen sowie die entsprechende Ausübung der mit den Beteiligungen verbundenen Rechte. Zudem fördert der Zweckverband die regenerative Energieerzeugung. Der Zweckverband kann sowohl eigene Anlagen betreiben als auch seine Aufgaben mittelbar durch den Erwerb und das Halten bzw. die Finanzierung von Beteiligungen an Energieversorgungsunternehmen, die als Regionalversorger in Thüringen seinen satzungsmäßigen Zwecken dienen, erfüllen. Hierin ein¬geschlossen ist auch eine Beteiligung des Zweckverbandes an überörtlich tätigen Energie¬versorgungsunternehmen. Im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung kann sich der Zweckverband unter Beachtung der vergaberechtlichen Vorschriften Dritter bedienen und alle notwendig werdenden oder in einem unmittel¬baren Zusammenhang stehenden Handlungen und Rechtsgeschäfte vornehmen. Jedes Verbandsmitglied überträgt dem Zweckverband seine Anteile an der KEBT AG. Anzahl der Mitglieder Die aktuelle Zahl der stimmberechtigten Mitgliedskommunen beträgt 438. Bereits 25 weitere Kommunen haben einen positiven Beitrittsbeschluss gefasst (rd. 61 % der Kommunen der KEBT AGund rd. 72 % der einlegbaren Aktien der KEBT AG).Aktueller Sachstand Im Jahr 2013 haben der Kommunale Energiezweckverband Thüringen (KET) 46,1 % und die Thüga 15,2 % der Aktien an der Thüringer Energie AG (TEAG) erworben. Seitdem befinden sich 84,8 % der Aktien an der TEAG in kommunaler Hand. Der Kommunale Energiezweckverband Thüringen hat zum 01. Januar 2015 das sogenannte „Bonus-Malus-Systems“ eingeführt. Die Bonus-Malus-Regelung sieht vor, dass jedes Verbandsmitglied weiterhin eine Stimme je eingebrachter KEBT-Aktien halten wird. Allerdings erhalten die Verbandsmitglieder für die Dauer der Tilgung der Bankdarlehen durch den KET jedes Jahr gemäß der Tilgungsquote weitere Stimmen. Die Kommunen, die dem Zweckverband beitreten, erhalten so viele Rechte an den neu erworbenen Aktien, wie sie KEBT-Aktien einlegen, tragen aber auch dementsprechend anteilig das Risiko am Erwerb der neuen Aktien. Es ist geplant, dass die neu erworbenen Aktien in ca. 15 bis 20 Jahren refinanziert sind und dann die Gewinnausschüttung an die Zweckverbandsmitglieder anteilig ihrer Stimmenanzahl (eingebrachte KEBT-Aktien und zusätzliche Bonus-Stimmen) ausgezahlt wird. Je schneller und je mehr KEBT-Aktionäre sich an der Refinanzierung der neu erworbenen Aktien des KET beteiligen, desto geringer ist das Risiko für jeden Einzelnen, desto schneller erfolgt die Refinanzierung der neuen Aktien und desto früher kann die Gewinnausschüttung für diese erworbenen Aktien auch an die Verbandsmitglieder ausgezahlt werden. Für das aktuelle Geschäftsjahr des KET ist eine Sondertilgung geplant, so dass beabsichtigt ist, bis Ende 2015 bereits 16 % des Kaufpreises getilgt zu haben. Informationen zum Beitritt in den KET